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Informationen aus der Fraktion in Harburg

Aus der Bezirksversammlung Januar 2016

Liebe Harburgerinnen und Harburger,

wir informieren Sie über unsere Arbeit in der Bezirksversammlung Harburg

Harburg und Süderelbe sind lebens- und liebenswerte Regionen Hamburgs.

Wir wollen, dass dies noch besser wird. In der Bezirksversammlung und in den Fachausschüssen setzen sich die Abgeordneten der SPD für die Interessen aller Harburgerinnen und Harburger ein - gemeinsam mit Ihnen, offen und transparent.

Wir freuen uns auf Ihre Anregungen.

Ihr Jürgen Heimath
Fraktionsvorsitzender


  1. Nutzung von Grundstücken im Bezirk Harburg am Sinstorfer Kirchweg, Stadtteil Sinstorf, und am Leuchtkäferweg, Stadtteil Marmstorf, als Standorte für die Öffentlich-rechtliche Unterbringung
  2. Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge im Bezirk Harburg, Nöldekestraße
  3. Verkehrsregeln – Informationen für Flüchtlinge
  4. Patientensicherheit
  5. Drogenarbeit im Abrigado in der Schwarzenbergstraße
  6. Wiedereröffnung der Drogenambulanz in Harburg
  7. Nicht ohne Not Strukturen ändern – keine Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht
  8. Drei neue Jugendeinrichtungen für den Bezirk gefordert
  9. Asklepiosklinik Harburg
  10. SPD will Obergrenze beim Anreizsystem für Wohnungsbau aufheben
  11. SPD lässt Flächen für das Wohnungsbauprogramm prüfen
  12. Planabdeckungen als Zwischenlösung für die Seevepassage
  13. Mülleimer auf dem Heimfelder Platz
  14. Verbesserung der Müllentsorgung im Harburger Stadtpark
  15. Kommt die Post inzwischen pünktlich?
  16. Fahrradrampen am Sinstorfer Weg

Nutzung von Grundstücken im Bezirk Harburg am Sinstorfer Kirchweg, Stadtteil Sinstorf, und am Leuchtkäferweg, Stadtteil Marmstorf, als Standorte für die Öffentlich-rechtliche Unterbringung

Die weltweiten Krisen, die die Menschen zur Flucht zwingen, nehmen nicht ab. Dies führt auch in Hamburg zu einem nach wie vor hohen Bedarf an Plätzen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung für Flüchtlinge. Die Freie und Hansestadt Hamburg hat im Jahr 2015 insgesamt 22.315 Menschen aufgenommen. Insgesamt 20.987 Menschen waren auf eine öffentliche Unterkunft angewiesen. Nach Einschätzung der Behörde für Arbeit, Soziales, Familien und Integration (BASFI) besteht zum Jahresende 2016 vermutlich ein Bedarf von 79.500 Plätzen in den Zentralen Erstaufnahmen (ZEA) und öffentlich-rechtlichen Unterbringungen (ÖRU).  (Drucksache 20 1244)
zur vollständigen Stellungnahme der SPD

Betreuung im Rahmen einer Erstversorgung für junge Flüchtlinge im Bezirk Harburg, Nöldekestraße

Der Landesbetrieb Erziehung und Beratung (LEB) hat am Standort Nöldekestraße im Juni 2015 eine Einrichtung für die Betreuung minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge (UMF) im Rahmen der Erstversorgung eröffnet. Die Bezirksversammlung Harburg wurde im September 2014 mit einer Vorlage gem. §28 BezVG zu dem Vorhaben angehört. Die Platzkapazität wurde im Zuge des unerwartet sehr hohen Zugangs an Flüchtlingen kurz nach der Inbetriebnahme gegenüber der Planung verdoppelt.  (Drucksache 20 1244)
zur vollständigen Stellungnahme der SPD

Verkehrsregeln – Informationen für Flüchtlinge

Seit 2013 nehmen die Zahlen der geflüchteten Menschen in unserer Stadt täglich zu. Eine große Zahl dieser Menschen wird auf Dauer in unserer Stadt bleiben. Deshalb ist es dringend notwendig, dass bereits in den Erstaufnahmen dafür Sorge getragen wird, dass die geflüchteten Menschen frühzeitig mit den wichtigsten Verkehrsregeln in einer einfachen Form vertraut gemacht, bzw. z.B. durch Polizeibeamte geschult werden. Dies geschieht bereits in verschiedenen Formen in einigen Bundesländern. Über den aktuellen Stand hierzu, möchte die SPD genauer informiert werden. (Drucksache 20 1195)

Patientensicherheit

Gravierende Mängel sowohl in den Krankenhäusern in Deutschland insgesamt als auch in den Hamburger Krankenhäusern? Das ist zumindest der Presse zu entnehmen. Dabei wurden vor allem der Personalmangel und die Hygienesituation kritisiert. Diese Zustände können eine Gefahr für die Patientensicherheit darstellen. Um die aktuelle Situation und den tatsächlichen Sachverhalt für die Harburger Krankenhäuser zu klären, werden auf Antrag der SPD Vertreter der zuständigen Aufsichtsstellen der Fachbehörde und des Bezirkes  zu einer Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Vertreter eingeladen. (Drucksache 20 1248)

Drogenarbeit im Abrigado in der Schwarzenbergstraße

Auf Antrag der SPD werden der Geschäftsführer des Trägervereins des Abrigado und der Leiter der Kindertagesstätte Bissingstraße in den Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz eingeladen, um über die Arbeit der Einrichtung und die Zusammenarbeit mit der Kita Bissingstraße zu berichten. (Drucksache 20 1190)

Wiedereröffnung der Drogenambulanz in Harburg

Wieder eine Drogenambulanz in Harburg
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD in Harburg, Claudia Loss begrüßt die Errichtung der neuen Drogenambulanz in Harburg. „Die neue Drogenambulanz am Wallgraben ist ein wichtiger Baustein in der Drogenhilfe im Bezirk.
Nachdem die Drogenambulanz in der Amalienstraße ihre Pforten schloss, war Harburg ohne entsprechendes Angebot. Weite Wege wären die Folge und das ist bei so einem Angebot eine erhebliche Zugangsschwelle. Ich freue mich, dass der Träger ‚jugend-hilft-jugend Hamburg e.V.‘ hier in die Bresche gesprungen ist.“
Zum 1. Januar ist die neue Drogenambulanz an den Start gegangen, nachdem Mitte Dezember die Bestätigung durch die Kassenärztliche Vereinigung erfolgte. Nun hat die SPD-Fraktion den Träger eingeladen, über das Konzept in Harburg zu berichten. (Drucksache 20 1191)

Nicht ohne Not Strukturen ändern – keine Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht

Die Wohn-Pflege-Aufsicht ist im Bezirk Harburg dem Fachamt Gesundheit unterstellt und berät pflegebedürftige Menschen, Angehörige und Betreiber von Einrichtungen und ambulanten Diensten (Pflegedienste und Dienste der Behindertenhilfe). Sie führt Kontrollen durch und prüft die Qualität der Leistungen - unter anderem hinsichtlich der baulichen Gegebenheiten und der Personalausstattung.
Dabei arbeitet sie eng mit den Pflegekassen, dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung, anerkannten Beratungsstellen und der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz zusammen. „Diese Zusammenarbeit hat in den vergangenen Jahren im Bezirk auch sehr gut funktioniert“, findet Claudia Loss, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD in Harburg. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamts haben eine gute Kenntnis der Lage vor Ort, kurze Wege und den direkten Draht zu den Einrichtungen im Bezirk. Diese gewachsene Struktur nun ohne Not zu zerschlagen und eine Zentralisierung auf gesamtstädtischer Ebene vorzunehmen, ist nicht plausibel.“
Hintergrund ist die im rot-grünen Koalitionsvertrag vereinbarte Zentralisierung der Wohn-Pflege-Aufsicht in Hamburg. Auch auf Antrag der SPD-Fraktion war hierzu ein Referent der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration eingeladen, der die Planungen nun am 11.01.2016 vorstellte.
„Mir konnte in dieser Sitzung nicht vermittelt werden, dass dies notwendig ist“, fasst Claudia Loss den Vortrag zusammen.

Drei neue Jugendeinrichtungen für den Bezirk gefordert

In einer Stellungnahme zur Verteilung der Haushaltsmittel an die Bezirke fordert das Bezirksamt drei zusätzliche Jugendeinrichtungen und die Schaffung von drei neuen Straßensozialarbeiterstellen. Die Investitionskosten betragen rund 7 Mio Euro und jährliche Personalkosten von etwa 175.000 €. Mit der Zuwanderung nach Hamburg und den neuen Baugebieten in Süderelbe werden zusätzliche Einrichtungen erforderlich. Die Mitglieder der Bezirksversammlung befürworten die Stellungnahme.

Asklepiosklinik Harburg

Auf Antrag der SPD wird für eine der nächsten Sitzungen des Stadtplanungsausschusses ein Vertreter des Klinikums eingeladen. Zu dieser Sitzung werden die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz mit eingeladen. In der Sitzung sollen die Bauplanungen und die damit verbundenen inhaltlichen Fragen des Krankenhauskonzeptes von Vertretern des Klinikums vorgestellt werden. (Drucksache 20 1189)

SPD will Obergrenze beim Anreizsystem für Wohnungsbau aufheben

Bereits im Juli 2011 hatte der Senat mit allen sieben Bezirken den Vertrag für Hamburg geschlossen. Darin wurde vereinbart, jährlich 6.000 Wohnungen zu bauen, von denen ein Drittel im öffentlich geförderten Wohnungsbau entstehen soll. Als Anreiz für die Bezirke wurde vereinbart, dass für jede genehmigte Wohneinheit eine Prämie von EUR 250 aus dem Förderfonds Bezirke an die Bezirke gezahlt werden, die über den ihnen zugewiesenen Betrag selbstständig verfügen können. Aus dem Förderfonds können die Bezirke Investitionen und laufende Kosten für Projekte und Maßnahmen in den Bezirken fördern. In Harburg wurde unter anderem der Betrieb des Freibads Neugraben aus diesem Fonds finanziert. Allerdings ist der Gesamtbetrag auf EUR 1,5 Millionen je Jahr gedeckelt. Werden mehr als 6.000 Wohnungen genehmigt, verringert sich der Betrag je Wohnung entsprechend. Weil zuletzt weit mehr als die vereinbarten 6.000 Wohnungen genehmigt wurden, sank der Prämienbetrag je Wohnung auf unter EUR 200. Die SPD Fraktion in Harburg will nun, wie auch ihre Kollegen in Altona, initiativ werden und einen entsprechenden Antrag in Harburg einbringen. Das Ziel ist die Aufhebung der Obergrenze und somit Euro 250 je Wohnung, unabhängig von der Gesamtzahl der Genehmigungen. „Mit diesem Antrag wollen wir die Schwachstelle in diesem Anreizsystem beseitigen“, meint hierzu der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Heimath. „In den vergangenen Jahren haben wir den Vertrag auch Dank des großen Engagements der Mitarbeiter in der Verwaltung nicht nur umgesetzt, sondern die für Harburg vereinbarte Zahl von 700 sogar übertroffen. Wenn wir angesichts des steigenden Bedarfs - wie auch der Senat gefordert hat - noch mehr Wohnungen genehmigen, dann wird der Betrag von EUR 1,5 Millionen in Zukunft nicht mehr ausreichen, um den vereinbarten Betrag von EUR 250 pro genehmigter Wohneinheit zu erreichen. Der Anreiz, möglichst viele Wohnungen zu bauen „wäre deutlich geringer“, so der Fraktionsvorsitzende Heimath. (Drucksache 20 1188)

SPD lässt Flächen für das Wohnungsbauprogramm prüfen

Aus Sicht der SPD-Fraktion sind die Flächen Denickestraße/Ecke Weusthoffstraße und an der westlichen Weusthoffstraße zwischen Lühmannstraße und Denickestraße Potenzialflächen für das Wohnungsbauprogramm. Die Verwaltung wurde mit der Prüfung dieser Flächen beauftragt.(Drucksache 20 1197)

Planabdeckungen als Zwischenlösung für die Seevepassage

Für die Seevepassage wird im Jahr 2016 ein Gutachterverfahren mit Beteiligung von Anwohnern, Geschäftsinhabern und Eigentümern durchgeführt, um konkrete Planungen für eine Neugestaltung des öffentlichen Raums in der Seevepassage und auf dem Seeveplatz zu erhalten. Bis zur Realisierung der im Gutachterverfahren noch zu entwickelnden Vorschläge für eine neue Freiraumgestaltung wird es noch einige Zeit dauern. Nun lässt die SPD-Fraktion prüfen, ob es möglich ist, die optisch unattraktiven Bereiche der Fassade des Harburg Centers und des Marktkauf-Centers im Rahmen einer Zwischenlösung mit attraktiv gestalteten Planen zu überdecken. (Drucksache 20 1196)

Mülleimer auf dem Heimfelder Platz

Nachdem inzwischen auf dem Platz vor der St. Pauluskirche Sitzbänke aufgestellt wurden, setzt sich die SPD auch für die Aufstellung von Abfallbehältern dort ein und fordert die Verwaltung dazu auf, sich mit der Stadtreinigung Hamburg in Verbindung zu setzen. (Drucksache 20 1193)

Verbesserung der Müllentsorgung im Harburger Stadtpark

Der Harburger Stadtpark dient den Harburgern und Harburgerinnen als Freizeit- und Erholungsgebiet, das gerne genutzt wird. Familien, Sportler und Spaziergänger genießen die Naturflächen mitten in der Stadt.
Immer wieder wird auf das vermehrte Müllaufkommen in dem Parkgebiet hingewiesen. Bei einer Begehung ist aufgefallen, dass sich keine Mülleimer an den Ausgängen des Parks bzw. keine Hinweisschilder auf nächstgelegene Abwurfmöglichkeiten befinden.
Nun soll die Verwaltung prüfen, ob die Anzahl an Müllbehältern erhöht oder durch ihre effektivere Platzierung die Verschmutzungssituation im Stadtpark verbessert werden kann. (Drucksache 20 1194)

Kommt die Post inzwischen pünktlich?

Im Oktober des vergangenen Jahres wollte der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Heimath wissen, wo die Post bleibt. Bewohner in den Straßen Am Diggen, Marmstorfer Weg, Elfenwiese, Nymphenweg, Appelbütteler Weg, Lürader Weg, Marmstorfer Poststraße und Langenbeker Weg klagten über die seit Wochen schleppende Zustellung.
Zum Teil sollen Zustellungen 10 bis 15 Tage nicht erfolgt sein. „Dies entspricht eher nicht dem Leistungsgedanken und den Grundsätzen von Kundenfreundlichkeit seitens des Unternehmens Post“, war dazu Heimaths Position und ließ eine Vertreterin des Unternehmens in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus einladen. Wegen Terminschwierigkeiten schickte die Referentin eine schriftliche Stellungnahme. Schuld an den Zuständen seien Umstellungen bei dem Zuschnitt der Zustellbezirke, personelle Veränderungen, eine ansteigend hohe Sendungsmenge und ein außergewöhnlich hoher Krankenstand. Zu 10 bis 15 Tagen ohne Zustellung soll es jedoch nicht gekommen sein. Neue Mitarbeiter müssten gefunden werden, doch das scheint nicht so einfach zu sein.
Jetzt wollen Heimath und die SPD nachhaken. „Das wollen wir genauer wissen. Ist die Zustellung inzwischen gewährleistet? Sind ausreichend Mitarbeiter gefunden worden? War die erhöhte Zustellmenge wirklich nicht absehbar? Was ist getan worden, um solche Situationen in der Zukunft zu vermeiden?“. Das sind einige Fragen, die jetzt auch direkt gestellt werden können. „Wir haben die Einladung in den Ausschuss erneuert. In der nächsten Sitzung des zuständigen Fachausschusses am 25. Januar werden wir eine Referentin der Post im Hause haben. Dann kommen diese Fragen auch wieder auf den Tisch“, bekräftigt Heimath.
Die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus fand am Montag, 25.01.2016, im Großen Sitzungssaal des Harburger Rathauses statt.

Fahrradrampen am Sinstorfer Weg

Die Fahrradrampe kommt dann wohl doch wieder an den Sinstorfer Weg
Jetzt kommt es zu einem guten Ende: Nach mehr als einem Jahr hat es Klaus Fehling (SPD) endlich erreicht. Die Schülerinnen und Schüler der Lessing-Stadtteilschule und des Immanuel-Kant-Gymnasiums bekommen ihre Fahrradrampe zurück.
„Manchmal dauert es halt doch etwas länger“, meint der SPD-Bezirksabgeordnete Klaus Fehling., „Aber manchmal lohnt es sich halt auch, am Ball zu bleiben. Jetzt kommen die Fahrradrampen am Sinstorfer Weg doch endlich wieder“.
Der Politiker meint damit die Fahrradrampen, die zum Haupteingang der Lessing-Stadtteilschule und zum südlichen Zugang des Immanuel-Kant-Gymnasiums führten. Lange waren sie da und erleichterten den Schülerinnen und Schülern den Weg. Und sie wurden auch viel genutzt, gerade von Schülerinnen und Schülern, die aus Sinstorf und Langenbek mit dem Fahrrad kommen. Doch dann waren sie plötzlich verschwunden. Sie hatten sich witterungsbedingt in einem schlechten baulichen Zustand befunden und der Abriss sei in Absprache mit der Leitung des Gymnasiums geschehen. In der Annahme, dass nur ein geringer Schüleranteil diese Rampen nutze, sei verzichtet worden, neue Rampen zu installieren. Seither schleppen die Schülerinnen und Schüler ihre Fahrräder die Treppen hinauf und hinunter.
Bereits im Oktober des vergangenen Jahres stellte die SPD-Fraktion den Antrag, die Rampen wieder aufzubauen. Das zuständige Gebäudemanagement Hamburg (GMH) wollte nach Klärung der finanziellen Rahmenbedingungen eine neue Rampe kurzfristig installieren. Da hier die Mühlen nur langsam mahlten und sich lange nichts zu bewegen schien, engagierte sich neben den Elternvertretern erneut die Kommunalpolitik. Nachdem der Antrag inzwischen seinen ersten Geburtstag feiern konnte, ohne dass die Rampen wieder da sind, ließ Fehling nicht locker und hakte nach. Nun kommt auch endlich Bewegung in die Sache. In der Antwort auf eine aktuelle Anfrage der SPD-Fraktion erhielt Fehling die lange erwartete Bestätigung: GMH hat erneut mit den Schulleitungen Gespräche geführt und die Rahmenbedingungen für eine Installation geklärt. Zurzeit läuft die Ausschreibung, die Installation ist für Februar 2016 vorgesehen. Die anfallenden Kosten werden von GMH getragen. (Drucksache 20 1077)

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